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#487905 - 03.02.2012 09:50
Re: Wulff
[Re: Maschtuff]
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FCB: 2ter der Bundesliga, 2ter im DFB-Pokal, 2ter in der Champions League
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Beiträge: 4261
Ort: X-Mountain and Southern States...
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Das ist der letzte in Deutschland der vor der Rechtswirksamkeit eines Gesetzentwurfes halt sagen kann,
außerdem,
die oberste/höchste politische Person die das deutsche Land im Ausland vertritt.
gute N8, uwe Das ist richtig und wird - gerade bei der jetzigen Diskussion - doch meist vergessen! Der Bundespraesident steht nach dem Grundgesetz ueber der Tagespolitik (und damit - trotz seiner Naehe zur Exekutive - ueber den drei Gewalten des Staates - was aber nicht heisst, dass er ausserhalb der Gesetze stuende!); er repraesentiert die BRD. Wichtig werden seine Befugnisse - siehe oben - aber auch bei einer vom Kanzler verlorenen Vertrauensfrage! Das ist ein ganz erheblicher Unterschied zu manchen anderen Praesidenten - z.B. dem in Frankreich. Sarko kann regieren; und dies nahezu wie ein Monarch alter Praegung. ER kann das Parlement aufloesen, setzt die Regierung ein (mit Blick auf Mehrheiten im Parlament!), entscheidet ueber Kriegserklaerungen (siehe Libyen), ohne das Parlament befragen zu muessen (mit zeitlichem Rahmen). Er kann waehrend seiner Amtszeit fuer keine Straftat - abgesehen von Hochverrat und damit Amtsenthebung - belangt werden. Selbst, wenn waehrend seines Amtes bekannt wuerde, dass er vor Amtsantritt gemordet haette, koennte er als Praesident nicht angeklagt werden! Diese grundsaetzlichen Diskrepanzen in der Praerogative sind z.B. Gruende, warum der Mann immer wieder verbluefft (bis ungehalten) ist, wenn die Bundesangela vor wichtigen Entscheidungen - siehe aktuelle Krise - erst mal in Berlin nachfragen muss! Auch unter diesem Gesichtspunkt ist F noch sehr weit von einer praktizierten Demokratie entfernt! Richtig, Sarko kann regieren. Er kann Entscheidungen treffen, ohne laufend von Parlamentariern Zustimmung erbetteln zu müssen. Das französische Präsidialsystem gefällt mir ganz gut.
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Die einen plappern, die anderen nach.
Die eigene Meinung ist ein kostbares Gut, das heute nicht mehr viele besitzen ....
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#490588 - 16.02.2012 20:02
Re: Wulff
[Re: Troll]
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unerschütterliches sonniges Gemüt
Registriert: 07.06.2002
Beiträge: 3807
Ort: Quickborn, SH
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ach, mein link war schon richtig (lustig) ... egal
jetzt gehts in die letzte runde
16.02.2012
Präsidenten-Affäre
Staatsanwaltschaft beantragt Aufhebung von Wulffs Immunität
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Der ganze Klumpatsch fliegt einfach mit einem riesigen, ohrenbetäubenden Knall in die Luft.
Alle, alle tot, Zuschauer, Ansager, Jury, Technik und, ähm, Künstler.
Ein Terroranschlag? Denkste: Das Universum hatte ganz einfach die Schnauze voll...
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Freiheit im Flugraum!
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