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Gehört zum Inventar
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Sollte man denken, ist aber leider nicht so. (Sichworte Rücknahme bzw. Widerruf eines rechtmäßigen Verwaltungsaktes.) Ich will das nicht bis zum Exzess vertiefen aber man kann einen rechtmäßigen Verwaltungsakt ohne neu bekannt gewordene Tatsachen, die die Rechmäßigkeit evtl. anzweifeln könnten, einfach so widerrufen ? Wenn nachträglich irgendwelche neuen Umstände auftauchen, die der Behörde während der Genehmigung nicht bekannt waren und die diese Genehmigung in Frage stellen, könnte ich mir einen Widerruf (wenn auch nur schwer) noch vorstellen. Ohne eine geänderte Tatsachenlage kann ich mir das nicht vorstellen. Wasserrechtlich ist auch nur die eine Seite; die andere ist die Sache mit dem Anschluß- und Benutzungszwang der öffentlichen Entwässerungsanlage. Ich gehe mal davon aus, dass ein "Autarkhof" sehr weit abseits jeglicher Kanal-Infrastruktur liegen wird, sodaß ein Anschlußzwang mangels Kanal nicht zum Tragen kommt. Abseits gelegene Höfe will keine Gemeinde anschließen, das wird zu teuer.
Zuletzt bearbeitet von TGB_11; 04/01/2010 13:59.
“Noch sitzt ihr da oben, ihr feigen Gestalten, vom Feinde bezahlt und dem Volke zum Spott. Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten, dann richtet das Volk und es gnade euch Gott.” (Carl Theodor Körner, 1791 – 1813, deutscher Dichter und Dramatiker)
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Hier geht gar nichts mehr
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So einfach nicht, aber: Änderung der anerkannten Regeln der Technik, Umweltschutz, Naturschutz/Landschaftsschutzgebiet, Änderung der Rechtslage, Änderung der Rechtsverhältnisse, etc. pp..
Abgesehen vom leichteren Weg des von Anfang an rechtswidrigen VA. Weil "hätte so nie ergehen dürfen weil ...blablabla...
Müssen wir nicht weiter auswalzen. Nur die Praxis zeigt, dass man sich auf Zusagen (in welcher Form auch immer), auf die man sich früher verlassen konnte, heute nicht mehr unbedingt verlassen kann.
Banales Beispiel: Kfz-Gewichtsbesteuerung oder Fahrvebotszonen.
Mein Auto ist zum Verkehr zugelassen. Ohne Wenn und Aber. Nur in die Zonen darf ich aufgrund örtlicher Regelungen trotzdem nicht mehr.
Hätte vor 10 Jahren auch niemand geglaubt, dass es mal soweit kommt.
Das deutsche Recht ist in Bewegung. Mehr denn je. Es geht dahin, "wie" man es gerade braucht.
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kein zweiter
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Die 2,8t-Jahre der Kfz-Gewichtsbesteuerung zeigten gerade auf, daß beliebig blödsinnig innoviertes, eingebürgertes und für 9,95 laminiertes Rechtsverständnis nicht zwangsläufig auch Recht werden / lange bleiben muß, und wer die Fahrverbotszonen brauchte, sich zu erinnern, daß nicht alles, was benutzbare Straße fast allem und jedem irgendwann einmal wurde, auf ewig solche auch diesem und jenem sein muß, führt nur vor, daß bewegt vor allem sein Rechtsbegriff bleibt. Was auch übernommen ungefähr die ganz genau allerletzte Basis immer nur darstellt, grad für irgendwas draußen oder ganz außerhalb, weil da normalerweise die Anleitung nur noch dünner wird.
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Dauerbrenner
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Abseits gelegene Höfe will keine Gemeinde anschließen, das wird zu teuer. Deswegen darf ja der Anzuschliesende sich an den Kosten beteiligen, mancher in nicht unerheblichem Umfang.
Chevy Blazer -Fuel to Noise Converter-
das Leben ist eher breit wie lang und wir steh´n alle mittenmang.
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...
Deswegen darf ja der Anzuschliesende sich an den Kosten beteiligen, mancher in nicht unerheblichem Umfang. Der Maßstab für den Beitrag ist i.d.R. aber nicht die Leitungslänge sondern die baurechtlich mögliche "Aus"nutzung des Grundstücks. Weit abliegende Grundstücke sind für den Ver-/Entsorger in solchen Fällen daher eher ein Zuschußgeschäft. So gesehen ein Vorteil für den Grundstückeigentümer (wenn er denn angeschlossen werden möchte )
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von Fusel bespritzt
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OP
von Fusel bespritzt
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UPDATE!
*ollekamellevorkram*
sieht so aus, als hätten wier nach langer, langer, langer Suche unsren Hof gefunden. Dann könnte das Projekt "Autarkes Wohnen" in die Startphase gehen. Bevor der Notarvertrag nicht unterzeichnet ist halt ich aber mal noch die Bälle flach. Im Prinzip ist der Deal aber schon gelaufen... *froi*
Wird also wieder spannend...
Der Charme eines Geländewagens wächst mit dem Grad seiner Abnutzung.
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Kellchenstrullerer
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bilder frosch - bilder.....
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von Fusel bespritzt
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OP
von Fusel bespritzt
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noch nicht :o)
erst wenn alles in trockenen Tüchern ist :o)
*hihihi*
Der Charme eines Geländewagens wächst mit dem Grad seiner Abnutzung.
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Kleiner Drückeberger
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Kleiner Drückeberger
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Tücher will keiner sehen, gib Bilder... jetzt
"Ein Teil dieser Antworten würde die Bevölkerung verunsichern"
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Fahnenflüchtiger 4wd'ler
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Dem stimm ich zu. Ohne Bilder sind das doch nur Worte. Echt man.... Also her mit den Bildern. Wir wollen nackte. Naja, solche Tatsachen mein ich, nackte Tatsachen. Also Fakten. Wenn ich geschwafel will kann ich auch ins Birkenstock oder Mercedes Forum schaun. (Duck und Weg, aber ganz schnell jetzt.... )
see ya, mate,
neo
....der flüchtige 4wd´ler
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