Interessanter ist die Frage bei einer Mietwohnung... Wer steht im Mietvertrag???

bevor ich mich jetzt durch diverse Rechtsforen google,

Überschreib ihr Deinen Landy - dann wird sie noch lange an Dich denken!

geh lieber mit den hunden spazieren.
bringt deutlich mehr und entspannt.

danke Wolff, aber wieso ist die o.g. Frage interessant ?

und bei diesem Spaziergang habe ich über die Frage nachgedacht

wir gehen abends zusammen mit den hunden.

eine gewagte antwort für jemanden der ohne gasthaus reist.

Wieso, meistens hat er ja mich und eine Bratpfanne dabei. Er hat mich zum Fressen gern

Nur wie soll man dem Wunsch nachgehen einen Hund zu haben wenn es in der Arbeit nicht machbar ist...

Ich konnte meine Ex nur mit dem Messer auf der Brust überzeugen ihre Schulden zu zahlen.

in der brust wäre dramatischer .....

die Lage verschärft sich ..........


gerade die Freundlichen mit den 7 Buchstaben auf der Lederjacke empfangen :cool2:


O-Ton: sie sind hier nicht alleine gemeldet, wir würden sie bitten die Musik auf Zimmerlautstärke zu hören

oder um ein Haus?

AC/DC live in Madrid, was ist Zimmerlautstärke

auf diese engen weißen Jackets hab ich echt keinen Bock

Weiber sind geil, aber ich werde sie nie verstehen, Lieblingsspruch meiner Tante war:

'du liebst die Hunde und den Defender mehr als mich'

worauf ich nie die richtige Antwort wusste

Dackel sind Arschzlöcher, charming Boys, aber Arschzöcher.

Rauhhaardackel find ich cool, hat deine Frau eine Mobil-Nr.

112, klar!

Hey Walten lass die Trennung sein... es kommt meist nichts besseres nach.. ;-)

So alt bin ich auch nicht...

Weggeworfen ist schnell etwas..

Manchmal hingegen ist die Mutter doch gar nicht so festgegammelt und ein Pfund Caramba und guter Wille hilft.
Langjährige Beziehungen haben sich aufopferndes Verhalten als Rettungsmaßnahme durchaus verdient. Wieviel davon umgesetzt wird, liegt bei jedem selbst.
Natürlich gibt es aber auch den Punkt, ab dem einfach Schluß ist, nur sollte der wirklich sehr gut, auch auf der Gefühlsebene, abgesegnet sein.

So wie ich das sehe, muss da noch einiges vorhanden sein, sonst würdest Du das Thema hier nicht so "breitlatschen".

erst JETZT (fast 20 Jahre später) WEISS ich, daß es richtig war.

Hey Walten lass die Trennung sein... es kommt meist nichts besseres nach.. ;-)

Ich würd heute sagen.. man muss nur GEDULD haben dann iss auch wieder gut und nicht unbedingt den Kopf durchsetzen..

und du meinst das könnte erblich sein ?????

Madame will ausziehen,

Nach so vielen Seiten weiss eigentlich gar keiner mehr wo drums geht

Wo siehst Du Die Vorteile von dem Wem, nicht die Nachteile...

Walton, zurück zum Thema

Wachsen Deerhounds auch Geweihe?

gegoogelt , Deer heißt Hirsch - wußte ich echt nicht

Die Leidenschaft für Hunde war die erste große Gemeinsamkeit von meiner Frau und mir, dabei ist es [...] geblieben.

paperlapapp!

wuesste auch nicht, warum ein jaeger mit so einem hund besser koennen sollte...!?
...

*dingding*

ich sag nur soviel:

sicher sind weimaraner hunde, die einer autoritaeren hand beduerfen, ...

Ich würd sagen, dass jetzt der richtige Zeitpunkt gekommen ist einen kombinierten

Frauen/Hunde/Jägerthread aufzumachen.Ring frei zur ersten Runde!

naja, das war dann hinsichtlich Hunden die endgültige Disqualifiaktion ...

wer das nicht tut, sollte sich wohl keinen hund zulegen.
aber jede partnerschaft braucht regeln - und die stellt der halter auf, der hund stellt die bedingungen. nur so kann es funktionieren.

komme mir hier ja vor, wie bei ner eignungspruefung


gruesse
christoph

der hund stellt die bedingungen

azeh - hoer doch bitte mal auf, semantische nichtigkeiten zu diskutieren.

da ist ja mal ein richtiger Beziehungsexperte unterwegs, der Begriff 'breitlatschen' ist aber ziemlich neben der Spur

da du den Thread aufmerksam gelesen und verstanden hast, wirst du zustimmen das alles mit einer simplen Rechtsfrage begann, alles weitere ist doch eher auf die Eigendynamik des VMV Offtopic zurückzuführen


und Caramba taugt nicht die Bohne

Man weiss mitunter wirklich erst Jahre nach dem Ende oder auch dem nicht Ende, daß die Entscheidung richtig oder falsch war. Das Unterbewusstsein entscheidet hier deutlich dominanter mit.

ein hund der abhaut, der hat ein schlechtes zuhause.

weiber die abhauen, die haben ein zu gutes.

DAS hört sich logisch an.....

Gruß, Michael

PS: Und warum hauen Männer ab???

DAS hört sich logisch an.....

Gruß, Michael

PS: Und warum hauen Männer ab???

DAS hört sich logisch an.....

Gruß, Michael

PS: Und warum hauen Männer ab???

DAS hört sich logisch an.....

Gruß, Michael

PS: Und warum hauen Männer ab???

Siehe Hunde, schliesslich sind sie seelenverwand.

Nur das Hunde öfter gekrault werden und ihr Essen immer serviert bekommen

Was fährt der für ein Auto ?!

Täglich etwas kraulen und jeden Tag ne Warme Mahlzeit serviert, und die Jungs sind glücklich und zufrieden

Da fällt mir aber noch ein weiterer Vorteil des Hundes ein.


Er muss seinen Dreck nicht selber weg räumen

"Es gibt Leute die trennen sich ständig von ihren Frauen aber fahren 30 Jahre das
gleiche Auto".

ja, sind gemeldet, können wirken, auch durch dritte, z. B. bei Umzug

Also ich kann dazu nur sagen denkt nicht immer nur an Euch selber, danit meine ich auch jene die denken DER oder DIE ist Schuld, packt Euer Leben an und tut was,
verlasst Euch nie auf andere..
es wird die Zeit kommen dann seht Ihr leichter darüber hinweg und auch entspannter..

Es dauert immer ein drittel der Zeit, wie es gedauert hat, es zu verarbeiten.
Danach gehts immer wieder aufwärts..

Ich bin froh nichts verlangt zu haben dadurch ist jetzt RUHE..
und das ist alles was zählt..
Eagl wie hart es war...

Es herrscht Frieden und ich muss nie DANKE sagen!

gute Nacht

Es herrscht Frieden und ich muss nie DANKE sagen!

Und dennoch müssen die Damen ja irgendwas gehabt haben.....

aus dem Stachelalter bin ich raus

Und warum suchst du dann gerade rechtliche Begründungen zum stacheln???

Irgendwann seid ihr zusammengezogen, weil ihr es beide wolltet... und ihr hattet mit Sicherheit auch schöne Tage...

Der wahre Charakter eines Menschen zeigt sich... nach der Trennung...

der Rest deiner Antwort könnte allerdings auch von 'hexchen' stammen

Manchmal passt alles (sagen beide Seiten) und wird trotzdem (von einer Seite) beendet. Das werde ich wohl nie verstehen! Mitten im Sonnenschein (nach sieben Jahren) hat mich der Blitz getroffen.
Habe meinen Lebensgefährten, seinen Hund und seinen Defender an eine jüngere Smart-Fahrerin verloren.
Bin sehr traurig ...

kenne das Forum schon vier Jahre als stille Leserin, ist mein erster Beitrag.

Und übrigens: nicht alle Frauen sind so schlecht wie sie oben beschrieben werden ...

Habe meinen Lebensgefährten, seinen Hund und seinen Defender an eine jüngere Smart-Fahrerin verloren.

Mann,
das ist mal echt hart...

M.

Jooouuu...und die wird jezze so lange hin und hergebogen bis sie wie die Eifelelfe is.... :cool2:

Komm, Deine musikalischen Beiträge überwiegen doch auch ganz leicht

L.C.

Alter Spontispruch: " Es gibt 1000 Gründe, alles beim alten zu lassen und einen, alles zu verändern: Du hälst es einfach nicht mehr aus."

Das muss einfach jeder für sich entscheiden, weh tut abreissen immer, wenn das Erhoffte stärker ist, nur zu.
Für den einen war es gut, für den anderen DIE Katastrophe. Und einer bleibt immer zurück.

Da ist es dann genauso.

Und so ist das gut.

Soeben hast du 1000 Sympathiepunkte in der Sparte Lebenserfahrung bekommen.
Wahre Worte kurz und bündig verpackt. :cool2:

Ich fand das mit den Hunden eh besser!

ich les halt hier lieber was über Abgetrennte Steckachsen oder so

Suche Hundelösung...


Brauche endlich RUHE..

endlich und nach 10 erbärmlichen Wochen, sie sind ausgezogen ......

ich höre gerade 'Hotel California' von Eagles, das Leben ist schön

endlich und nach 10 erbärmlichen Wochen, sie sind ausgezogen ......

ich höre gerade 'Hotel California' von Eagles, das Leben ist schön

deiner Reaktion entnehme ich daß dich das nix kostet?

deiner Reaktion entnehme ich daß dich das nix kostet?

Nur Vögel sind wirklich frei.

Und die Gedanken......

Jede andere Freiheit ist vergänglich!

Tach auch.

Viele Jahre und Erfahrungen bringen im Glücksfall die absolut und einzig richtige Entscheidung...

Klappt auch mit Katzen, sogar bei ausserbeziehungstechnischen Dingen wie Tod im Bekanntenkreis etc.

Wir tauschen einfach, wenn wir eine Beziehung eingehen, wir tauschen die Freiheit die Dinge zu tun wie wir wollen, zu erleben wie wir wollen und zu geniessen wie wir wollen gegen ein gemeinsames Erleben neuer oder aus früheren Beziehungen bekannter Dinge, auf die wir dauerhaft leider nur schwerlich verzichten können, dank der Evolution, dank der Natur, uns die Sehnsucht wieder in die nächste Beziehung treibt.
Und egal wie die vorige Beziehung lief, ich würde mich immer wieder aufs neue Verlieben, dieses einmalige Erlebnis, diese immer wieder einmalige Erfahrung........das Besondere an dem anderen Menschen erleben

Geniesse Deine "freie" Zeit, sie macht viel Spaß und Freude, lass die Seele baumeln, die Zeit geht schnell genug vorbei

In diesem Sinne, einen frohen ersten Advent wünsche ich Dir.

die einzig richtige Entscheidung - die ersten 2 Wochen taten weh, Bilder der Vergangenheit und so .....7 Jahre pustet keiner einfach so weg, aber ist schon erstaunlich welche Lebensqualität wiedergewonnen wird,

wir sind wieder zusammen , es gab keinen Tag wo ich sie nicht vermisst hätte

Und wie kommen die Hunde damit klar???

;-)

Na,

das ist aber anständig, ein Update zu geben.

Wolf war da mit den Splittern so gut dabei zwischenzeitlich. Laßt´ mich die mal weitertreiben Weil nämlich, momentan kommen die "Einschläge" in den Beziehungen um uns herum langsam zu nahe, so to say.

1) Weiß wer, was für einen Mann DIE Bedingung ist, die ihn in Risikoberechnung am meisten Zeit seines Lebens kostet ? (ist so gemeint: es gibt eine gewisse Lebenserwartung. Fällt irgendwo ein Flugzeug vom Himmel und sterben die Insassen, dann sterben sie normalerweise vor Erreichen jener Lebenserwartung. Das kann man dann auf die Gesamtbevölkerung umrechnen und kommt dann zu ergebnissen wie: ein Flugzeugabsturz kostet Jeden rechnerisch 5Minuten Lebenszeit. Diese Zahl habe ich mir gerade ausgedacht. Aber was jetzt kommt erinnere ich ausreichend genau=>) Also die Lebensbedingung die 4-5Jahre an Lebenszeit raubt ist die, Mann zu sein und unverheiratet. Jedenfalls so war das Ergebnis einer amerik. Analyse, die aber schon etliche Jahre her ist (ABS für Autos gab´s damals aber schon, hat ein paar Sekunden an Lebenszeit hinzugewinnen lassen). Für Frauen hab´ ich das leider vergessen.

2) Mal davon ausgehend, daß eine Beziehung etwas anderes ist als eine in China produzierte Kappsäge. Also etwas, das nicht billig angenommen und dann nach kurzer Verbrauchsdauer weggeworfen wird. Kann man ja machen, wenn man will. Auch dazu findet man die passenden Topfdeckel. Wäre ich nicht mit glücklich, aber das ist ziemlich egal in diesem Kontext; glücklicherweise habe ich keinen Vorbildcharakter. Das mit dem Leben á la "The Wanderer" wie in dem netten Sing meine ich nu´ also aber nicht.
Ok, wenn es nun so also ist, daß man aus Teenagerzeiten herausgewachsen ist und sich Zeit genommen hat einen Menschen kennenzulernen, also schon lange Zeit VOR dem Rosenkrieg (Klasse Film, übrigens. Am besten die Szene mit dem Fisch ), dann hat man den Menschen doch eben schon länger gekannt als "erst seit dem Rosenkrieg", oder ? Anders gedreht: zwischenzeitlich hat eine Veränderung stattgefunden, sonst wäre man die Beziehung mit dem "Monster" das man weghaben muß ja gar nicht erst eingegangen. Und ich sehe dabei den Fehler darin, diese Veränderung nicht zu beachten. Was der Normalzustand ist. So wie man ein entstehendes Feuer mißachtet und dann plötzlich in Action kommt wenn die Bude voll Qualm steht. Das hat man früher zwar alles genau so gut oder schlecht gehandhabt, wie heute. Nur haben wir heute das Glück, unter weniger Zwängen zu leiden bzw. mehr Freiheiten zu haben. Vor 100Jahren hätte eine Frau nicht einfach so "Tschüß" sagen können und stattdessen eben unglücklich weiter zusammengelebt. Da hat mutmaßlicherweise auch einer in der Beziehung dominiert und der andere gekuscht (Was jetzt wieder einen kleinen Bogen zu den Hunden schlägt. Da gibt´s Hunde mit dem "Will to please" wie die Border, und andere Hunde mit ausgeprägtem Eigenwillen).

Und nun kommt das Werkzeug für die Beziehungspflege: "Was Paare wissen müssen" von Ursula Nuber # ISBN-10: 3596167531 bzw. # ISBN-13: 978-3596167531
Vielleicht ist es schmackhafter, wenn man es als "Wartung" betrachtet ? So wie die regelmäßige Inspektion beim Auto.

Well, ich beliebe zu scherzen. Aber die Kerninhalte dieses Textes sind solide (Disclaimer: selbstredend nicht pauschalisierungsfähig). Mir scheint nämlich, daß es nur ganz wenige "Drehbücher" der Rosenkriege gibt die an unzähligen verschiedenen Drehorten mit immer anderen Schauspielern immer wieder neu aufgeführt werden.
Ich vermute, man hat 9€ schonmal schlechter investiert als in o.g. Buchempfehlung.

zwischenzeitlich hat eine Veränderung stattgefunden, sonst wäre man die Beziehung mit dem "Monster" das man weghaben muß ja gar nicht erst eingegangen. Und ich sehe dabei den Fehler darin, diese Veränderung nicht zu beachten. Was der Normalzustand ist.

Fragt sich nur, was sich verändert hat. Mensch selber?
Eher weniger, da sehr schwierig und vor allem zeit- und energieaufwendig, leider auch vielfach nur bis zu einem gewissen Punkt möglich.

Der andere?

Dito.

Oder sind es Verhaltensmuster des anderen, die Mensch anfänglich toleriert hat, die im Laufe der Zeit aber bitter aufstossen...

Das kommt schon eher hin... Irgendwann stört es doch, dass die Zahnbürste immer falschrum im Becher steckt. Oder so.

Fragt sich nur, was sich verändert hat. Mensch selber? Der andere? Oder sind es Verhaltensmuster des anderen, die Mensch anfänglich toleriert hat, die im Laufe der Zeit aber bitter aufstossen...

fast genauso wie die Texte vom letzten Offroadstammtischphilosophen @kein Zweiter

Eheähnliche Gemeinschaft
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Die eheähnliche Gemeinschaft ist ein unbestimmter Rechtsbegriff, der meist im Zusammenhang mit der Zuerkennung öffentlicher Leistungen für Bedürftige benutzt wird. Es ist die verrechtlichte Form des Begriffs Wilde Ehe oder „Ehe ohne Trauschein“ und beschreibt das Zusammenleben von (in der Regel zwei) Menschen (je nach Staat auch gleichen Geschlechts) nach Art von Eheleuten, ohne dass diese jedoch formal verheiratet sind. In der Schweiz ist auch der Begriff Konkubinat üblich, in Österreich lautet der Rechtsbegriff allgemein auf Nichteheliche Lebensgemeinschaft, unabhängig vom Geschlecht der Beteiligten. Für gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaften wird in Deutschland seit kurzem auch der Begriff lebenspartnerschaftsähnliche Gemeinschaft (Lebenspartnerschaftsgesetz) benutzt.

Inhaltsverzeichnis [Verbergen]
1 Hintergrund
2 Entwicklung in Deutschland
2.1 Zeit zwischen 1958 und 1992
2.2 Zeit von 1992 bis 2006
2.3 Zeit nach 2006
2.4 Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofs
3 Situation in der Schweiz
4 Situation in Österreich
5 Einzelnachweise
6 Weblinks
7 Siehe auch

Hintergrund [Bearbeiten]
In Deutschland und auch in vielen anderen Staaten gab und gibt es eine Reihe von Sozialleistungen des Staates, die bedarfsabhängig gewährt werden. Wer seinen Lebensunterhalt selbst gewährleisten kann, soll keine Unterstützung bekommen, und nur wer unverschuldet in Not geraten ist, der soll Hilfe durch den Staat erhalten. Dieses Verursacherprinzip soll Kosten und Missbrauch von Sozialleistungen dämpfen.

Der Ehepartner eines Menschen mit ausreichendem Einkommen oder Vermögen wird als nicht bedürftig angesehen, weil das Ehe- beziehungsweise Unterhaltsrecht üblicherweise bestimmt, dass der finanziell leistungsfähigere Ehepartner für seinen schwächeren Partner materiell und finanziell aufzukommen hat. Eine Aufgabe dieses Prinzips hätte zum Beispiel für Hausfrauen, die ohne eigenes Einkommen die Hausarbeit und Kindererziehung erledigen, Ansprüche auf Sozialleistungen entstehen lassen (ganz analog zu Alleinstehenden), was mit erheblichen Kosten verbunden wäre. Ehepartner haben durch den Vertrag, den die Ehe darstellt, verbriefte Unterhaltsrechte, die sie notfalls auch selbst nach einer Trennung vor Gericht einklagen können.

In der Vergangenheit existierten gegenüber der Wilden Ehe oft moralische oder gar gesetzliche Hürden (beispielsweise in Deutschland der berüchtigte Kuppeleiparagraph §180 alter Fassung StGB bis 1969, der es nicht erlaubte, dass man einem Mann und einer Frau ohne Trauschein eine Gelegenheit zur „Unzucht“ verschaffte). Auch die gesellschaftliche Ächtung erschwerte dieses als „unmoralisch“ angesehene Lebensmodell (vgl. auch Lied von Udo Jürgens „Ein ehrenwertes Haus“). Aber nicht zuletzt infolge der 68er-Bewegung und der sexuellen Revolution änderte sich dies allmählich und die Wilde Ehe wurde legal und immer mehr akzeptiert.

Durch eine erstmalige Eheschließung oder nach einer Trennung durch eine erneute Eheschließung zwischen einem Menschen mit Einkommen und einem Menschen ohne Einkommen, aber mit Anspruch auf bestimmte Sozialleistungen besteht die Gefahr, durch die Ehe den Anspruch auf diese Sozialleistungen zu verlieren. Typische Beispiele für derartige Sozialleistungen sind die Witwenrente, das Sozialgeld, das Arbeitslosengeld II, aber auch Unterhaltszahlungen eines geschiedenen Mannes an seine ehemalige Frau, wobei in diesem Fall der ehemalige Partner an die Stelle des Staates als Unterstützer tritt. Um sich den Anspruch auf die jeweilige Sozialleistung zu erhalten, verzichteten viele Menschen auf eine erneute Eheschließung und lebten einfach mit ihrem Partner ohne Trauschein zusammen.

Bei jenen Paaren, die auf einen Trauschein verzichtet hatten, musste der Staat die Sozialleistungen weiterhin bezahlen, denn bei jenen Paaren gab es − solange keine gemeinsamen Kinder existierten − keine einklagbaren Unterhaltsansprüche gegenüber dem in wilder Ehe zusammenlebenden Partner. Der mittellose Partner in einer wilden Ehe hatte somit Anspruch auf Sozialleistungen. Damit hätte jedoch ein Paar ohne Trauschein einen deutlichen finanziellen Vorteil (die Sozialleistungen) gegenüber einem Paar mit Trauschein. Das Ehepaar hatte sich also durch die Eheschließung in eine materiell schlechtere Situation gebracht, da der Unterhaltsanspruch gegenüber dem Ehepartner als Einkommen angerechnet wurde und in der Folge Ansprüche auf Sozialleistungen verfielen. Das wiederum ist in vielen Staaten gesetzlich oder von der Verfassung verboten (in Deutschland durch Artikel 6 GG), um die Ehe vor Benachteiligungen zu schützen.

In dieser Situation erfand man das Konstrukt „eheähnliche Gemeinschaft“, das dieselben finanziellen Pflichten und Nachteile wie die Ehe, aber keinen ihrer Vorteile haben sollte (insbesondere bei der Steuer) und unabhängig von Willenserklärungen von einer Behörde festgestellt werden können sollte. Staaten in denen die Strafbarkeit der Wilden Ehe erhalten blieb (etwa islamische Staaten mit Scharia als Rechtssystem) oder die keine bedürftigkeitsabhängigen Sozialleistungen kannten, hatten natürlich keinen Bedarf für derartige Konstrukte. Kritiker werfen hier ein, dass man die beschriebenen finanziellen Nachteile der Eheleute auch durch eine Abschaffung des Ehegattensplittings zugunsten einer Nichtanrechnung des Ehegattenunterhalts bei Ehepaaren hätte ausgleichen können. Das Konzept der eheähnlichen Gemeinschaft diente wohl ebenfalls dazu, heterosexuelle Paare zur Ehe zu drängen, indem ihnen unabhängig von einem Trauschein alle unterhaltsrechtlichen Nachteile von Eheleuten aufgebürdet werden sollen, so dass der Verzicht auf die Ehe keine Vorteile mehr bringen sollte.

In der Folge wurden quasi alle nicht verwandten, zusammenwohnenden Paare, bestehend aus einem Mann und einer Frau, als eine eheähnliche Gemeinschaft eingestuft, völlig unabhängig von den tatsächlichen Gegebenheiten oder dem Vorliegen geschlechtlicher Beziehungen.

Ein ganz wesentliches Problem in diesen „eheähnlichen Gemeinschaften“ ist der Umstand, dass Hilfsbedürftige auf Zahlungen Dritter verwiesen werden, auf die sie − anders als Ehepartner − gar keinen rechtlichen Anspruch haben und die sie insbesondere auch nicht vor Gericht einklagen können. Ein Ehepartner kann notfalls vor Gericht von seinem vermögenden Partner die Zahlung von Unterhalt verlangen. Diese Möglichkeit hat ein Partner in einer eheähnlichen Gemeinschaft nicht, es besteht also die Gefahr, dass hier Menschen in elementare Notlagen gebracht werden. Des Weiteren entsteht durch die neu eingeführte allgemeine Krankenversicherungspflicht eine weitere Notlage, da diese Personen auch keine Familienversicherung in Anspruch nehmen können und somit die Pflichtbeiträge, die zwangsläufig entstehen, nicht bezahlen können. Die „Partner“ der so genannten „eheähnlichen Gemeinschaften“ werden somit quasi verpflichtet, diese mit zu übernehmen, obwohl auch diese Zahlungen vor Gericht nicht eingeklagt werden können.

Entwicklung in Deutschland [Bearbeiten]
Zeit zwischen 1958 und 1992 [Bearbeiten]
Die „Geburtsstunde“ der Eheähnlichen Gemeinschaft war das Jahr 1956, als §149 Abs. 5 des Gesetzes über Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung in der Fassung vom 23. Dezember 1956 bestimmte, dass Einkommen und Vermögen von Partnern einer eheähnlichen Gemeinschaft bei der Berechnung der Arbeitslosenhilfe berücksichtigt werden darf.

Am 16. Dezember 1958 entschied das Bundesverfassungsgericht (BVerfG), dass diese Rechtsnorm verfassungsgemäß sei (BVervGE 9,20):

Die vom Sozialgericht Schleswig zur Prüfung vorgelegte Norm bestimmt, dass bei der Bedürftigkeitsprüfung im Bereich der „Arbeitslosenhilfe“ Einkommen und Vermögen einer Person, mit der der Arbeitslose in eheähnlicher Gemeinschaft lebt, in gleicher Weise zu berücksichtigen ist wie das Einkommen und Vermögen des Ehegatten. [... Sie] ist mit dem Grundgesetz vereinbar.
In der Zeit von 1958 bis 1992 gingen die Behörden automatisch von einer eheähnlichen Gemeinschaft aus, sobald ein Mann und eine Frau gemeinsam in derselben Wohnung lebten, das war insbesondere ein Problem für viele Wohngemeinschaften von Studenten.

In der Zeit von 1958 bis 1992 sah das Bundesverwaltungsgericht die eheähnliche Gemeinschaft als eine „Wohn- und Wirtschaftsgemeinschaft“ zwischen einem Mann und einer Frau. Dabei spielten innere Bindungen ebenso wenig eine Rolle wie das Vorhandensein oder Nichtvorhandensein von Unterhaltspflichten oder tatsächlicher Unterstützung. Auch damals schon spielten sexuelle Beziehungen keine Rolle (was bedeutete, dass auch Personen als eheähnlich eingestuft wurden, die gar keine sexuelle Beziehung unterhielten). Maßgeblich war allein das „Wirtschaften aus einem Topf“ (vergleiche Die nichteheliche Lebensgemeinschaft). Dabei war jedoch das tatsächliche Bestehen einer gemeinsamen Kasse oder eines gemeinsamen Kontos oder eine gemeinsame Planung von Ausgaben nicht erforderlich. Man stellte sich auf den Standpunkt, dass das auch bei vielen Eheleuten nicht der Fall sei.

Zeit von 1992 bis 2006 [Bearbeiten]
Im Jahr 1992 änderte sich die Definition der eheähnlichen Gemeinschaft grundlegend durch ein Urteil des BVerfG.

In der Entscheidung BVerfGE 87,234 heißt es, dass Ehepaare gegenüber Personen, die in eheähnlichen Gemeinschaften leben, hinsichtlich der Voraussetzungen und des Umfangs der Sozialhilfe oder der Arbeitslosenhilfe nicht benachteiligt werden dürfen.

Beseitigt der Gesetzgeber die verfassungsrechtlichen Mängel dieser Regelung, so ist § 137 Abs. 2a AFG, wonach bei der Bedürftigkeitsprüfung Einkommen und Vermögen einer Person, die mit dem Arbeitslosen in eheähnlicher Gemeinschaft lebt, ebenso wie Einkommen und Vermögen eines nicht dauernd getrennt lebenden Ehegatten zu berücksichtigen sind, bei verfassungskonformer Auslegung mit dem Grundgesetz vereinbar.

In dieser Entscheidung BVerfGE 87,234 definiert das BVerfG genau, wann eine eheähnliche Gemeinschaft vorliegt:

Eine eheähnliche Gemeinschaft liegt nur vor, wenn zwischen den Partnern so enge Bindungen bestehen, dass von ihnen ein gegenseitiges Einstehen in den Not- und Wechselfällen des Lebens erwartet werden kann (Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft).

Der Urteilsbegründung ist darüber hinaus eine konkrete Definition zu entnehmen, mit konkreten Kriterien. Diese gilt seit 1992:

Die eheähnliche Gemeinschaft ist eine typische Erscheinung des sozialen Lebens. Von anderen Gemeinschaften hebt sie sich hinreichend deutlich ab. Mit dem Begriff „eheähnlich“ hat der Gesetzgeber ersichtlich an den Rechtsbegriff der Ehe angeknüpft, unter dem die Lebensgemeinschaft zwischen einem Mann und einer Frau zu verstehen ist. Gemeint ist also eine Lebensgemeinschaft zwischen einem Mann und einer Frau, die auf Dauer angelegt ist, daneben keine weitere Lebensgemeinschaft gleicher Art zulässt und sich durch innere Bindungen auszeichnet, die ein gegenseitiges Einstehen der Partner füreinander begründen, also über die Beziehungen in einer reinen Haushalts- und Wirtschaftsgemeinschaft hinausgehen.

Damit eine eheähnliche Gemeinschaft vorliegt, müssen also folgende Kriterien erfüllt sein:

Es muss eine Lebensgemeinschaft von Mann und Frau (keine gleichgeschlechtliche Gemeinschaft) sein.
Die Gemeinschaft muss erkennbar auf Dauer angelegt sein.
Sie darf keine weiteren Gemeinschaften gleicher Art zulassen (damit sind insbesondere keine Wohngemeinschaften gemeint, da derartige Gemeinschaften beliebig ausgeweitet werden können).
Es müssen innere Bindungen vorhanden sein, die eine gegenseitige Verantwortung der Partner begründen.
Das bedeutet insbesondere, dass sexuelle Kontakte das Vorliegen einer eheähnlichen Gemeinschaft nicht begründen. Anerkannte Kriterien einer eheähnlichen Gemeinschaft waren in der Zeit von 1992 bis 2006 insbesondere:

Tatsächliche materielle Unterstützung, erkennbar insbesondere an einem gemeinsamen Konto der Partner
Tatsächliche Unterhaltsansprüche, zum Beispiel durch ein gemeinsames Kind
Ausschlusskriterien einer eheähnlichen Gemeinschaft waren unter anderem:

Anderweitige Ehe
Gemeinschaft besteht erst weniger als 3 Jahre
Gemeinschaft besteht aus zwei Männern oder zwei Frauen
Um Antragstellern den Bestand einer eheähnlichen Gemeinschaft nachzuweisen, entsandte man Kontrolleure in die Haushalte der Antragsteller, damit diese dort Indizien für das Vorliegen einer eheähnlichen Gemeinschaft sammeln sollten. Jedoch ist die Ablehnung einer solchen Wohnungsbesichtigung durch das Grundrecht der Unverletzlichkeit der Wohnung nach Art. 13 GG gedeckt. Das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt urteilte im Beschluss vom 22. April 2005, Az. L 2 B 9/05 AS ER:

Die Ablehnung der Wohnungsbesichtigung durch einen Mitarbeiter der Behörde ist durch das Grundrecht der Unverletzlichkeit der Wohnung nach Art. 13 GG gedeckt; sie darf schon deshalb nicht als Zugeständnis einer eheähnlichen Gemeinschaft gewertet werden. Es ist im Übrigen fraglich, ob bei einem Hausbesuch entscheidungserhebliche Tatsachen gefunden werden können, weil die Intimsphäre zur Feststellung einer eheähnlichen Gemeinschaft nicht ausgeforscht werden darf; insbesondere sind geschlechtliche Beziehungen für die eheähnliche Gemeinschaft nicht maßgeblich und dürfen auch nicht ermittelt werden (BVerfG, Urteil vom 17. November 1992, a. a. O.; Beschluss vom 16. Dezember 1958 − 1 BvL 3/57, 4/57 und 8/58 − SozR Nr. 42 zu Art. 3 GG = BVerfGE 9 S. 20).

Zeit nach 2006 [Bearbeiten]
Die vermeintliche Benachteiligung von eheähnlichen Gemeinschaften gegenüber homosexuellen Gemeinschaften ohne Unterhaltspflichten, zusammen mit einem Eindruck der faktischen Unmöglichkeit des Nachweises einer eheähnlichen Gemeinschaft führten dazu, dass am 1. August 2006 mit dem Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitssuchende eine Änderung in Kraft trat. Damit verschwand der Begriff „eheähnliche Gemeinschaft“ nach 50 Jahren wieder aus dem Sozialgesetzbuch und wurde durch eine andere Formulierung ersetzt:

SGB II §7 (3), (3a) bestimmt:

(3) Zur Bedarfsgemeinschaft gehören


1. die erwerbsfähigen Hilfebedürftigen,

2. die im Haushalt lebenden Eltern oder der im Haushalt lebende Elternteil eines unverheirateten erwerbsfähigen Kindes, welches das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet hat, und der im Haushalt lebende Partner dieses Elternteils,

3. als Partner der erwerbsfähigen Hilfebedürftigen

a) der nicht dauernd getrennt lebende Ehegatte,

b) der nicht dauernd getrennt lebende Lebenspartner,

c) eine Person, die mit dem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen in einem gemeinsamen Haushalt so zusammenlebt, dass nach verständiger Würdigung der wechselseitige Wille anzunehmen ist, Verantwortung füreinander zu tragen und füreinander einzustehen,

4. die dem Haushalt angehörenden unverheirateten Kinder der in den Nummern 1 bis 3 genannten Personen, wenn sie das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, soweit sie die Leistungen zur Sicherung ihres Lebensunterhalts nicht aus eigenem Einkommen oder Vermögen beschaffen können.
(3a) Ein wechselseitiger Wille, Verantwortung füreinander zu tragen und füreinander einzustehen, wird vermutet, wenn Partner


1. länger als ein Jahr zusammenleben,

2. mit einem gemeinsamen Kind zusammenleben,

3. Kinder oder Angehörige im Haushalt versorgen oder

4. befugt sind, über Einkommen oder Vermögen des anderen zu verfügen.
Diese Formulierung (bei der der Begriff eheähnliche Gemeinschaft durch die Bedarfsgemeinschaft abgelöst wurde) besagt, dass nun nicht mehr die Behörde das Bestehen einer eheähnlichen Gemeinschaft beweisen muss, sondern dass künftig alle Personen, die länger als ein Jahr zusammenleben, nachweisen müssen, dass sie nicht willens sind, füreinander einzustehen (Beweislastumkehr). Nach dem Wunsch der Behörden genügt zum Nachweis dieses fehlenden Willes ausdrücklich nicht die Erklärung des Fehlens dieses Willens.

Bemerkenswert an der Neufassung des §7 ist, dass die Formulierung des §7 fast wortgetreu den Wortlaut des Urteils des BVerfG übernommen hat für die Neudefinition der Bedarfsgemeinschaft. Einige Gerichte der unteren Instanzen haben das zum Anlass genommen, die Kriterien aus dem Urteil des BVerfG zum Maßstab für das Vorliegen des Tatbestands „zusammenleben“ heranzuziehen.

Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofs [Bearbeiten]
In einem Grundsatzurteil vom 15. August 2008 hat der Bundesgerichtshof die Rechte von Unverheirateten in eheähnlichen Gemeinschaften gestärkt. Wurde in der Beziehung etwa gemeinsam ein Eigenheim gebaut, das nur auf einen der beiden Partner eingetragen ist, hat der andere nach einer Trennung nun erstmals Anspruch auf Verrechnung seiner eingebrachten Leistungen. Der Bundesgerichtshof gab damit seine bisherige Rechtsprechung auf, wonach Betroffene bei solch einer Trennung leer ausgingen.[1]

Es wär einfacher gewesen für alle wenn du es bei Wiki gelassen hättest...

wieso besser für alle, wenn ich es bei wiki gelassen hätte? man lernt doch nie aus . .

Möcht' der Burgerman Interferenzchen machen?

Wer ist die Halterin?