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Ja wie ist da jetzt schon was fest?
Hab ich was verpaßt?

Ah jetzt ja - man sollte nie aus dem Zusammenhang zitieren <img src="/forum_php/images/graemlins/smile.gif" alt="" />

Wobei ich das Wort "insbesondere" verwirrend finde. Ohne wäre es eindeutiger. So heißt das für mich, dass das Flächenverhältnis eine hinreichende, aber keine notwendige Vorraussetzung ist.

Aber das werden dann wohl wieder Musterverfahren klären müssen <img src="/forum_php/images/graemlins/graem-snore.gif" alt="" /> <img src="/forum_php/images/graemlins/graem-snore.gif" alt="" /> <img src="/forum_php/images/graemlins/graem-snore.gif" alt="" />

Warum machen die das Gesetz eigentlich nicht einfach eindeutig, siehe Höhenregelung bei WoMos ...

rg

David

Was ist da eindeutig? Die Stehhöhe unterscheidet nur zwischen "echten" und "unechten" Wohnmobilen.

Dazu haben wir morgen ein nettes Beispiel auf der Homepage!
<img src="/forum_php/images/graemlins/wink.gif" alt="" />
(unser Webmaster hat sich mit dem "Moped" beim crossen auf die Nase gelegt - sonst wäre es schon seit ein paar Tagen drauf - sorry)

Aaaalso - Landy hat keine 170cm Stehhöhe (woher auch...), wird also nicht als WoMo versteuert werden.
PKW ist es aber auch nicht, das dürfte sogar der blindeste FA-Beamte erkennen.
Wat nu? Behalte ich automatisch meine Gewichtsbesteuerung?

Automatisch kommen nur die Mahnungen und alles ander unnütze Zeugs <img src="/forum_php/images/graemlins/bad.gif" alt="" />


Schön wäre es trotzdem, dann hätte der HT wieder eine Zukunft .....

Das wird wohl abzuwarten (bzw. gerichtlich zu klären) sein, denn:



(Quelle: Drucksache 16/519 vom Februar 2006)
Voraussetzung bei den Fahrzeugen im Sinne der Nummern 1 bis 4 ist, dass die genannten Fahrzeuge vorrangig zur Personenbeförderung ausgelegt und gebaut sind. Das ist der Fall, wenn die zur Personenbeförderung dienende Bodenfläche größer ist als die Hälfte der gesamten Nutz- fläche des Fahrzeugs.


und weiter (in der Stellungnahme):

In Satz 3 wird zu Abgrenzungszwecken an Teilflächen des Fahrzeugs angeknüpft. Die „zur Personenbeförde- rung dienende Bodenfläche“ und die „Nutzfläche des Fahrzeugs“ sind aber weder in den Zulassungsbescheini- gungen erkennbar noch an anderer Stelle klar bestimmt. Die konkrete Ermittlung der Flächenanteile wird in der Praxis erhebliche Probleme bereiten und streitanfällig sein.

Es wird vorgeschlagen, dieses Tatbestandsmerkmal durch ein rechtlich eindeutiges und praktisch handhabbares Kriterium (z. B. die Nutzlast) zu ersetzen.

... Zitat Ende
Dieses "praktischer handhabbare Kriterium" ist aber im endgültigen Gesetz eben nicht verwendet worden,
also wird es wohl darauf hinaus laufen, dass die "Bodenfläche" und die "Nutzfläche" im Wege eines Rechtsverfahrens zu klären sind.

Also immer noch keine endgültige Klarheit...

Gruß
Christian

Moin,

so, jetzt ist es endgültig gültig...
Die Änderung zum KFZ-Steuergesetz wurde im Bundesgesetzblatt veröffenlicht.
siehe hier
http://www.bgblportal.de/BGBL/bgbl1f/bgbl106s3344.pdf

Gruß
Jens

also ist der 110er sw mit moeglichen 9 sitzen excl. fahrersitz kein pkw, oder?

vielleicht ein dummer kommentar, aber ich habe mich mit der materie noch nicht
beschäftigt. verzeiht.

stephan

Nönö, nix dummer Kommentar sondern Faktisch vollkommen korrekt!

Allerdings brauchen alle Fahrzeuge mit mehr als 9 Sitzplätzen (inkl. Fahrer) einen Geschwindigkeitsbegrenzer auf 100Km/h - mit nachrüstpflicht für ältere Fahrzeuge.

Gültig seit 01.01.2006 <img src="/forum_php/images/graemlins/grin.gif" alt="" />