Voriger Thread
Nächster Thread
Drucke Thread
Rate Thread
Rechtsfrage Anlieger Erschließungskosten
#393967 29/04/2010 11:58
Joined: May 2002
Posts: 952
Ulla Offline OP
*jammer*
OP Offline
*jammer*
Joined: May 2002
Posts: 952
Hi,

hier sind doch die Experten auch in Sachen Gebührenerhebung durch die Gemeinde unterwegs grin

Folgender Sachverhalt:

Grundstück mit Gartenteil nach hinten raus, Grundstückszufahrt nach vorne zur Straße, hinten am Garten vorbei führt ein unbefestigter Weg, auf der anderen Seite des Weges bisherige Gartenparzellen die inzwischen Bauland geworden sind.

Man kann also abwarten, wann der unbefestigte Weg zu einer Straße wird.

Macht es dann einen (kostenmäßigen) Unterschied, ob man vom Garten einen Ausgang auf diesen Weg raus hat oder ob da nur durchgehender Zaun ist, also keine Zugangsmöglichkeit?

Das wäre wichtig zu wissen, sonst lassen wir nämlich bei der geplanten Zaun-Erneuerung grad das Gartentor weg....


[:O]##[O:]
I drive on the right side...

Natur-im-Detail.de
::::: Werbung ::::: NB
Re: Rechtsfrage Anlieger Erschließungskosten
Ulla #393969 29/04/2010 12:05
Joined: Nov 2003
Posts: 16,494
Likes: 5
Offroad-Mc Frosch
Offline
Offroad-Mc Frosch
Joined: Nov 2003
Posts: 16,494
Likes: 5
Ich weiss nicht wie das in Hessen gehandhabt wird, aber hier in Niedersachsen bist du dann mit dran.

Genauso wie für die Strassenreinigungsgebühren oder ähnliches Raubrittertum der Gemeinden mad



Nichts ist besser als so ein Ding
Re: Rechtsfrage Anlieger Erschließungskosten
Yankee #393971 29/04/2010 12:21
Joined: Mar 2003
Posts: 1,082
Dauerbrenner
Offline
Dauerbrenner
Joined: Mar 2003
Posts: 1,082
zur frage direkt, ob Gartentor oder nicht ist Banane.

Abschliesend gereglet ist das für jede Kommune über eine Satzung die der Gemeinderat erlässt. Grob kann man sagen drei Kriterien können für die Höhe der Kosten herangezogen werden

1 Länge des Grundstücks an der Strasse

2 Fläche des Grundstücks

3 bauliche Nutzung des Grundstück

also entweder 1 oder 2 jeweils mit Berüccksichtigung von 3

die Gemeinde muss aufjedenfall 10% der Kosten selbst tragen, je nach Bundesland wird der Rest dann umgeschlagen, als Beispiel in Baden-Württemberg trägt die Gemeinde 100%.



Zuletzt bearbeitet von buckdanny99; 29/04/2010 12:24.

Chevy Blazer -Fuel to Noise Converter-

das Leben ist eher breit wie lang und wir steh´n alle mittenmang.
Re: Rechtsfrage Anlieger Erschließungskosten
Ulla #393973 29/04/2010 13:22
Joined: Oct 2004
Posts: 3,453
L
Hier geht gar nichts mehr
Offline
Hier geht gar nichts mehr
L
Joined: Oct 2004
Posts: 3,453
Kann man so einfach nicht sagen.
Und das mit den 10%, die die Gemeinde zahlen muss, auch nicht.
Ist Landesrecht und es gibt dazu örtlich verschiedene Satzungen mit verschiedenen Regelungen.

Grundsätzlch muss man aber erst einmal wissen, ob es im beplanten Bereich liegt oder im Außenbereich, denn da gibt es oft unterschiedliche Regelungen.

Dazu weiter die grundsätzliche Frage, ob es überhaupt eine Straße ist, die der Gemeinde gehört oder nicht.

Und ob es eine Änderung/Verbesserung ist (=Straßenausbaubeitrag) oder ein erster Bau der Straße (=Erschließungsbeitrag).

Und noch ein interessanter Punkt beim Straßenausbaubeitrag:

Grundsätzlich kann ein Ausbaubeitrag nur dann erhoben werden, wenn die Straßenausbaumaßnahmen die Erschließungssituation der einzelnen Grundstücke verbessern.

Also

a) entsprechendes Landesgesetz schauen (überfliegen)

Hessen? § 11 KAG v. 17.3.1970

b) örtliche Satzung anschauen

Schmitten? siehe http://www.schmitten.de/index.php?id=72&no_cache=1&file=24&uid=196

Wenn dann noch Fragen, frägen whistle2

Re: Rechtsfrage Anlieger Erschließungskosten
landcruiser #393976 29/04/2010 13:49
H
Hulg
Unregistriert
Hulg
Unregistriert
H
Ist das nicht gehoppt wie gesprungen? Ist es nicht so, dass sich dann die Kosten auf die Straßen aufteilen? Besitze selbst ein Eckgrundstück also an 2 Straßen gelegen und werde pro Straße immer nur mit der Hälfte zur Kasse gebeten wenn was dort geschieht.

Re: Rechtsfrage Anlieger Erschließungskosten
#393977 29/04/2010 13:57
Joined: May 2002
Posts: 952
Ulla Offline OP
*jammer*
OP Offline
*jammer*
Joined: May 2002
Posts: 952
Hi,

danke schonmal für die Infos, besonders für die Schmittener Satzung!

Also ist die Frage ob Tor oder nicht grade egal, eine Straße ist für mich nutzbar weil sie an mein Grundstück grenzt, richtig?

@Hulg, soweit wohl richtig, in unserer Satzung hab ich grad gelesen daß bei Mehrfacherschließung jeweils 2/3 fällig werden, leider nicht nur die Hälfte.


[:O]##[O:]
I drive on the right side...

Natur-im-Detail.de
Re: Rechtsfrage Anlieger Erschließungskosten
Ulla #393982 29/04/2010 14:46
H
Hulg
Unregistriert
Hulg
Unregistriert
H
Autsch, das iss dann happig.

Gruß Holger


Link Copied to Clipboard
Forum Search
Member Spotlight
Hacky
Hacky
München
Posts: 81
Joined: November 2004
::: VIERMALVIER.DE::: Werbung ro
Aktivste Themen(Ansichten)
16,994,769 Hertha`s Pinte
7,297,767 Pier 18
3,449,719 Auf`m Keller
3,241,824 Musik-Empfehlungen
2,429,204 Neue Kfz-Steuer
2,222,100 Alte Möhren ...
Wer ist online
4 members (DaPo, oldie, Adriaan, 1 unsichtbar), 102 guests, and 0 robots.
Key: Admin, Global Mod, Mod
::WERBUNG:: Klick to sponsor VMV
Top Likes Received (30 Days)
DaPo 3
SeppR 2
PeterM 2
DARTIE 2
Heutige Geburtstage
Muggel90
Neueste Mitglieder
Godmoderacer, mto, pxlrG350, Arseling, ray5533
9675 Registrierte Benutzer
Top Schreiber
DaPo 25,904
Yankee 16,494
ranx 16,049
Ozymandias 15,251
RoverLover 15,065
:::: VIERMALVIER.DE:::: WERBUNG
Foren Statistiken
Foren36
Themen43,491
Posts662,141
Mitglieder9,675
Most Online1,320
Jan 2nd, 2020
Powered by UBB.threads™ PHP Forum Software 7.7.4
(Release build 20200307)
Responsive Width:

PHP: 7.4.25 Page Time: 0.013s Queries: 29 (0.005s) Memory: 2.9237 MB (Peak: 3.2396 MB) Data Comp: Zlib Server Time: 2022-01-29 11:12:11 UTC
Valid HTML 5 and Valid CSS