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Das wird noch
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Hi Kinners,

Das Rechtsgebot des 'Vertrauensschutzes' ist für mich zumindest eine weitere prüfenswerte Option - und ich bin um jede neue froh. Eine kleine Definition findet ihr u.A. hier im Rechtswörterbuch: http://www.ratgeberrecht.de/worte/rw04066.html .

Auch dass 'AF' nun auch inkl. 50% Regel (ja - da ist ein Widerspruch - aber bei entspechender Innenraumlänge gehts bei einigen Fahrzeugen) tot sein soll ist schade - günstige Pkw - Versicherung und kein Sonntagsfahrverbot gingen mir ab.

Es gibt ja eine Vielzahl von Einzellösungen für die betroffenen Gruppen - von der 'Lkw' Zulassung und zig Wege dorthin über '07' und 'H' - Kennzeichen. Je individueller die Lösung umso schwieriger per Gesetz oder Erlass auszumerzen - Kreativität ist also immer gefragt.

So fahren halt die einen Womos in Zukunft mit Saisonkennzeichen - die nächsten bauen ihr Schneckenhaus auf 'Lkw' um und befestigen ihre Einbauten mit Schnappverschlüssen. Nicht zu übersehen: Gewerbliche Lkw fallen nicht unter die 1% - Regel für Privatnutzung - ein weiteres Plus!

Eine Gruppe hat eine findige Idee um die 50% zu überspringen, die andere fährt in Zukunft mit Gas statt Diesel und baut auf Benzinmaschine um.

Auch wer mit dem Zollstock umgehen kann findet in manchem Station noch weitere Optionen.

Auch in Sachen Versicherung: Köpfchen einschalten !

Es ist nicht so dass es keine Versicherung gäbe die Pkw - Womo - Rabatte nicht auf den 'Lkw - Tarif' anrechnen würde.

Es gibt zumindest einige Makler die von grossen Versicherern Kontingente erwerben und das tun. Die Grossen lassen sich das Geschäft mit euch nicht entgehen - auch deren Vertreter nicht.

Daher: haltet die Ohren steif und werdet kreativ !!

Grüsse

Markus


Zero tolerance for zero intelligence !
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Fundsache aus dem Internet - und gute 3 Wochen alt

Pressesprecher: Marcel Braumann
Fax: (0351) 4960384
Emails: pds-fraktion@slt.sachsen.de oder Marcel.Braumann@slt.sachsen.de
9. Sitzung der 4. Wahlperiode
24. Februar 2005
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in Drs 4/0787
Thema: Schnelle Einführung der Dieselruss-Partikelfilter

MdL Bettina Simon

Beachten: Es gilt das gesprochene Wort!

Herr Präsident,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

„Heute ist ein guter Tag für saubere Luft“ jubiliert der umweltpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen am 2. 2. 2005 per Pressemitteilung, denn „ein Förderprogramm für Kraftfahrzeuge mit Dieseltechnik sei aufgelegt.“

Förderprogramm? Gemeint ist, dass über einen Kfz-Steuererlass von 250 bis 350 Euro ab 1. 1. 2006 die Länder, denn deren Steuer ist die Kfz-Steuer, die saubere Luft und den guten Tag der Bündnisgrünen finanzieren sollen.

Förderprogramm? Gemeint ist, dass Bundeskanzler Schröder und Umweltminister Trittin den Finanzminister Eichel während eines Gesprächs im Anschluss an eine Kabinettsitzung überzeugt haben, für 2006 und 2007 den Ländern einen Verzicht auf 1,5 Mrd. Euro Einnahmen schmackhaft zu machen. Gespräche sind also neuerdings Förderprogramme und Grundlagen für eine Bundesratsinitiative. Das ist wahrlich eine neue Qualität von Politik, Sachbezogenheit, Korrektheit, Verlässlichkeit und exakter Berechnung der Belastungen.

Man muss annehmen, dass dies nicht die erste Gesetzesinitiative zwischen Tür und Angel war. Zum Beispiel lässt die Art und Weise der Einführung von Hartz IV vermuten, dass es damals ähnlich zugegangen sein muss.

Lassen Sie mich auf drei Details verweisen:

Schon im Februar 2005 wird jubiliert, obwohl die Finanzierung noch völlig offen ist. Und wenn die Steuervergünstigung in Kraft treten sollte, dann ohnehin erst für 2006 und 2007.

Die 1,5 Mrd. Euro Steuerausfall für die Länder werden mit einer abenteuerlichen Gegenfinanzierung in Höhe von 11 Mrd. Euro schöngerechnet.

Abenteuerlich deshalb, weil von einer bis 2015 stetig steigenden Zahl von Diesel-Kfz ausgehend, den Ländern sogar noch ein satter Überschuss in Aussicht gestellt wird.

Abenteuerlich auch deshalb, weil gerade die grüne Politik mit ihren immer wieder auftauchenden Forderungen nach Angleichung von Mineralölsteuersätzen und/oder Preisen für Benzin und Diesel der lediglich einsparungsbedingten Beliebtheit von Dieselfahrzeugen ganz schnell das Wasser auch wieder abgraben kann.

Abenteuerlich auch deshalb, weil bis 2015 viele ältere Menschen in Rente gehen, ohne dass in gleicher Zahl arbeitsmäßig bedingt junge mobile Autofahrer nachdrängen.

Selbst wenn diese Vergünstigung für die Jahre 2006 und 2007 käme, was passiert danach mit den umweltbelastenden Diesel-Kfz ohne Filter ? Selbst wenn die Industrie Wort halten und ab 1. 1. 2008 keine neuen PKW ohne Russpartikelfilter mehr auf den Markt bringen würde, gäbe es im Jahre 2008 noch zahlreiche ältere Fahrzeuge ohne Filter. Oder glauben Sie ernsthaft, dass jeder sein Fahrzeug in den Jahren 2006 und 2007 nachrüsten lassen wird?

Lassen Sie mich zum Schluss noch ein Wort zur Führungsriege der deutschen Autoindustrie sagen, zur bestgeförderten, verwöhntesten und umweltmäßig lustlosesten Industrie, die in den vergangenen Jahren weniger durch technische Spitzenlösungen als durch Missmanagement, Erpressung der Belegschaften und Maßlosigkeit in ihren Forderungen an den Staat von sich reden machte. Hier könnte der größte Autokanzler aller Zeiten doch mal fordern und nicht nur fördern!

Während französische Autos ohne Aufpreis und serienmäßig den Russpartikelfilter anbieten und Hybrid- und Erdgasfahrzeuge, die überhaupt keine Partikel verursachen und auch nicht steuerlich gefördert werden, auf Europas Straßen zunehmend Freunde gewinnen, stellen sich VW, Audi, BMW und Mercedes nur widerwillig der Verantwortung für ihr Produkt. Denn wer sonst ist verantwortlich für Gesundheitsschäden, hervorgerufen durch Diesel-Kfz, wenn nicht deren Hersteller? Warum geht denn nicht die Bundesregierung an die Hersteller heran und setzt im Interesse der Gesundheit der Bürger gesetzlich durch, dass nur noch Diesel-Kfz mit Russpartikelfilter zugelassen werden und die alten Kfz schnellstmöglich nachzurüsten sind? Das wäre doch endlich einmal ein Beitrag, wo Ursache und Wirkung auch in Zusammenhang gebracht werden und die Richtigen zu ihrer Verantwortung gezwungen werden.

Nein, das traut sich die Bundesregierung natürlich nicht. Ich höre schon das übliche Totschlagargument von den vielen Arbeitsplätzen, die da verloren gingen und dem armen Wirtschaftsstandort Deutschland, der zwar Exportweltmeister ist, aber es ansonsten so schwer hat, sich in der globalisierten Welt zu behaupten und sowieso schon viel zu teuer ist usw.

Schade. Aber sie sollten uns wenigstens mit weiteren derartigen unausgegorenen Dingen und vor allem mit Behauptungen wie der ihrer Bundesgeschäftsführerin, Frau Lemke, verschonen, die unterstellt, die Länder würden aus parteitaktischem Trotz kaltschnäuzig den Krebstod zehntausender Menschen in Kauf nehmen. Das sollte sie wohl eher den Produzenten sagen.

Im übrigen sehe ich mich durch die Art und Weise, wie hier seitens der Bundesregierung auf Kosten der Länder neue Wohltaten verkündet werden, an einen alten Witz erinnert, der da lautet: Was haben Behörden und die Bremer Stadtmusikanten gemeinsam? Ganz einfach: Oben wird laut gekräht und der Esel unten muss die Last tragen.


Nur für heute leute ...
"ohne Panne von Tanne zu Tanne"
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Zitat
Warum geht denn nicht die Bundesregierung an die Hersteller heran und setzt im Interesse der Gesundheit der Bürger gesetzlich durch, dass nur noch Diesel-Kfz mit Russpartikelfilter zugelassen werden und die alten Kfz schnellstmöglich nachzurüsten sind? Das wäre doch endlich einmal ein Beitrag, wo Ursache und Wirkung auch in Zusammenhang gebracht werden und die Richtigen zu ihrer Verantwortung gezwungen werden.
Schade. Aber sie sollten uns wenigstens mit weiteren derartigen unausgegorenen Dingen und vor allem mit Behauptungen wie der ihrer Bundesgeschäftsführerin, Frau Lemke, verschonen, die unterstellt, die Länder würden aus parteitaktischem Trotz kaltschnäuzig den Krebstod zehntausender Menschen in Kauf nehmen. Das sollte sie wohl eher den Produzenten sagen.

Moin,
also die obigen Behauptungen sind aber alle unbewiesen und gelten auch bei den Fachleuten nicht als uneingeschränkt richtig. Da ist sehr viel Polemik dabei. Der Schluß Diesel-Motor = Krebsverursacher ("zehntausende Tote jedes Jahr") ist so einfach garantiert nicht richtig. Ich will nicht sagen, die Dieselpartikel wären ohne Einfluß aber so schwarz-weiß wie gern gewünscht ist die Welt nunmal nicht.

Gruß
Jens


“Noch sitzt ihr da oben, ihr feigen Gestalten,
vom Feinde bezahlt und dem Volke zum Spott.
Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten,
dann richtet das Volk und es gnade euch Gott.”
(Carl Theodor Körner, 1791 – 1813, deutscher Dichter und Dramatiker)


TGB_11 #18647 14/03/2005 17:22
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So, hier ist der Spassverderber der Woche!

Habe heute Nachmittag mit dem zuständigen Fachmann für KFZ-Steuerfragen des Finanzministeriums gesprochen:

[color:"red"]Die Hubraumsteuer kommt definitiv am 01.05.05[/color] - mein Auto kostet mich dann also 3.570 (dreitausendfünhundertsiebzig!) Euro Steuer im Jahr! <img src="http://www.viermalvier.de/forum_php/images/graemlins/bad.gif" alt="" />

Die Echtheit des hier schon geposteten Schreibens aus Bayern wurde mir ebenfalls bestätigt - wo es Geld zu holen gibt ist der Bayer offenbar sogar schneller als der Schwabe!

Markus

TGB_11 #18648 14/03/2005 17:24
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Hallo Jens,

vollkommen richtig. Aber bevor wir uns von den "Rußjägern" irre machen lassen, ein paar Facts:

1. ist inerter Kohlenstoff - gemeinhin Ruß - im Tierversuch nur bei einer der drei getesteten Arten, nämlich bei Ratten, kanzerogen gewesen - und daß bei tatsächlich abenteuerlich hoher Konzentration. Analog zur uralten Berufskrankheit "Staublunge" ist es durchaus möglich, daß Ruß erst jenseits eines gewissen Schwellwertes problematisch wird; getsetet hat das niemand.

2. Ist die Meßtechnik bei heutigen Abgasemissionen am Limit. Es lagern sich bei am Glasfaserfilter abgeschiedenen Kohlenstoffpartikeln nachweislich andere organische und anorganische Moleküle an, die das in der Praxis womöglich nicht tun.

3. Ist der Zusammenhang Verkehr - Feinstaub ein reiner Politikreflex. Nachdem die nationalen Regierungen die EU-Richtlinie, die an sich sinnvoll statt Emission Immission regeln will, jahrelang verschlafen haben, ist jetzt Aktionismus angesagt, und gegen den Verkehr zieht sichs leichter zu feld als z.B. gegen den Hausbrand (geade im Winter). Allerdings war die Feinstaubkonzentration zB. lt. Eingeständnis der Wiener Umweltstadträtin in der Schulferienwoche Anang Februar mit signifikant weniger Verkehr am Höchsten. Verdacht: Die Belastung kommt zu einem wesentlichen teil luftverfrachtet aus der Ferne (bei Ostwind: aus den uralt-Anlagen unserer Nachbarn). Und die Umweltschutzbudgets dorthin zu tragen, wo mit dem Betrag x am meisten gemacht werden kann, ist politisch auch nicht so einfach durchsetzbar: "unser Geld nach Ungarn/Tschechien/Polen etc. tragen" - da fragt die Volksseele nicht mehr, ob das für unsere Luft vielleicht am wirksamsten wäre...

Grüsse,
Peter

PeterM #18649 14/03/2005 17:45
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Tja und beim Thema Schädlichkeit von Dieselabgasen wär da noch die interessante Frage:

Sind alle Rußpartikel aus Dieselfahrzeugen gleich schädlich?

Oder stimmt es tatsächlich, dass die angeblich größeren Partikel aus den älteren Dieseln weniger schädlich, da nicht lungengängig, sind? (Wurde mal bei den Pölern diskutiert)

Ich fühl mich mit meinem 20 Jahre alten auch bei Vollast nicht rußenden bepölten BJ jedenfalls umweltmäßig auf der besseren Schiene als die modernen Diesel, die beim Ampelstart eine schöne schwarze Wolke hinter sich lassen.

Die Mär von der angeblichen "Sauberkeit" dieser hingetricksten Kisten glaub ich jedenfalls nicht mehr.

Naja, man riecht natürlich, dass ich pöle und manchmal auch, ob das Altpöl vom Griechen oder vom Weihnachtsmarkt kam <img src="http://www.viermalvier.de/forum_php/images/graemlins/nuts.gif" alt="" />

pölige Grüsse

uwe

PeterM #18650 14/03/2005 19:47
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Zitat
3. Ist der Zusammenhang Verkehr - Feinstaub ein reiner Politikreflex. Nachdem die nationalen Regierungen die EU-Richtlinie, die an sich sinnvoll statt Emission Immission regeln will, jahrelang verschlafen haben, ist jetzt Aktionismus angesagt, und gegen den Verkehr zieht sichs leichter zu feld als z.B. gegen den Hausbrand (geade im Winter). Allerdings war die Feinstaubkonzentration zB. lt. Eingeständnis der Wiener Umweltstadträtin in der Schulferienwoche Anang Februar mit signifikant weniger Verkehr am Höchsten. Verdacht: Die Belastung kommt zu einem wesentlichen teil luftverfrachtet aus der Ferne (bei Ostwind: aus den uralt-Anlagen unserer Nachbarn). Und die Umweltschutzbudgets dorthin zu tragen, wo mit dem Betrag x am meisten gemacht werden kann, ist politisch auch nicht so einfach durchsetzbar: "unser Geld nach Ungarn/Tschechien/Polen etc. tragen" - da fragt die Volksseele nicht mehr, ob das für unsere Luft vielleicht am wirksamsten wäre...

Grüsse,
Peter

& Zitat Landcruiser :
Oder stimmt es tatsächlich, dass die angeblich größeren Partikel aus den älteren Dieseln weniger schädlich, da nicht lungengängig, sind? (Wurde mal bei den Pölern diskutiert)


Hallo Peter,Uwe
beides Aussagen sind richtig.
Nur 5 % der Staubkonzentrationen sind auf Dieselmotoren zurückzuführen.Der größte Teil wird aus den östlichen Nachbarländern hereingeblasen ( machmal kommt sogar der Saharasand bei uns an & spielt bei den Feinstäuben in den Innenstädten eine Rolle).
Dann kommt,wie schon erwähnt, der Staub aus den Schornsteinen (Heizperiode) hinzu. Ferner ensteht auch durch Reifenabtrieb Feinstaub.
Die "alten" Dieselabgase, bedingt durch die größeren Partikel, sind nicht so lungengängig wie die Abgase moderner Dieselfahrzeuge.
Der Hauptgrund für die aus dem Autoverkehr in den letzten Jahren zunehmende Feinstäube,ist leider der "Dieselwahn". Vom Kleinwagen bis zur Nobelkarosse werden jetzt alle Modellreihen mit diesem Motor ausgerüstet. Die Kehrseite der Medaille sind die Feinstäube aus Dieselmotoren.
Jammern nutzt leider nichts. Es wird kein Weg daran vorbei führen,auch die älteren Dieselfahrzeuge nachzurüsten,falls man sie noch in Innenstädten bewegen möchte.
Gruß
BJ43

markk #18651 14/03/2005 23:23
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@Markk
Da deine leider traurige Aussage hier wohl kaum jemanden zu interessieren scheint, hier meine Antwort:

Dann werd ich am 30.04. auf die Zulassungsstelle dackeln und den Rocky auf unbestimmte Zeit abmelden und hoffe dass noch welche diesem Beispiel folgen damit der Herr Eichel im Herbst mal wieder nach Brüssel fahren muss, um sich zu rechtfertigen.

Und für die eingesparte Steuer werd ich mir dann mal ein Schweizer Bankkonto gönnen, man <img src="http://www.viermalvier.de/forum_php/images/graemlins/kotz.gif" alt="" /> mich diese Sache an.

Gruß Holger


Zuletzt bearbeitet von Hulg; 14/03/2005 23:27.
#18652 15/03/2005 09:11
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Hey Leute,
in älteren Publikationen ist die Schädlichkeit
der Partikel aus den neuen CommonRail-Motoren
mit 10mal gefährlicher angegeben worden.
In Berlin ist in den 80er Jahren auch festgestellt
worden,das die Feinstaubbelastung überwiegend nicht
aus dem direkten Umfeld kommt,sondern über weite
Strecken aus Tschechien eingetragen wurde.
Aktuell hat Das aber wohl Niemand untersucht.
Gruß aus Berlin

markk #18653 15/03/2005 09:34
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Zitat
So, hier ist der Spassverderber der Woche!

Habe heute Nachmittag mit dem zuständigen Fachmann für KFZ-Steuerfragen des Finanzministeriums gesprochen:

[color:"red"]Die Hubraumsteuer kommt definitiv am 01.05.05[/color] - mein Auto kostet mich dann also 3.570 (dreitausendfünhundertsiebzig!) Euro Steuer im Jahr! <img src="http://www.viermalvier.de/forum_php/images/graemlins/bad.gif" alt="" />
autsch, DAS ist heftig. Naja, für mich lautet die Konsequenz dann, daß mein Unimog vorerst Zugmaschine bleibt...


Grüße
DaPo


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