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#481701 22/12/2011 14:09
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Maschtuff
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Original geschrieben von Sigi_H
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[quote=Wikinger]unbedingt!

Am besten eine Versammlung der Bundesversammlung.


Atze


Aha - Du willst also gleich und sofort eine Neuwahl des staatlichen Hauptes!

genau .. dann könnte man umstandslos den bereits erwähnten Gartenzwerg wählen und alle wären zufrieden .. solange er sich mit den Korinthen zurück hält!

[/quote]


Zu spaet! Denn entgegen der Ueberlieferung war es kein quergerutscht giftiger Kern, sondern eben eine dieser Korinthen, an denen das germanische Schneewittchen in den Dauerschlaf fiel! Nun muss die Zwergengemeinde wieder mal auf den sonnigen Prinzen warten.

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#481702 22/12/2011 14:16
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Um 15:30 wird die Erklärung des BP live auf Phoenix übertragen

landcruiser #481705 22/12/2011 14:43
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Pressesprecher entlassen und ne laue Erklärung abgeben - ein Befreiungsschlag sieht anders aus.

mfG
Rainer


Vor der Hacke ist es dunkel. (Bergmanns-Spruch)
RainerD #481712 22/12/2011 15:31
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hat er über Weihnachten Zeit seine Rücktrittserklärung zu formulieren ...

landcruiser #481713 22/12/2011 15:35
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wenn der sich damit mal nicht noch tiefer rein geritten hat ..

ich glaub', der eitle, neoliberale Gartenzwerg .. ähhh, Pfaffe scharrt schon mit den Hufen.


#481718 22/12/2011 16:08
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Wir haben doch schon eine protestantische Pastorentochter, das reicht doch!


Tordi #481722 22/12/2011 17:17
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Original geschrieben von Tordi
Wir haben doch schon eine protestantische Pastorentochter, das reicht doch!
Ist das ein Grund die gleichgeschlechtliche Liebe Nutzung auszugrenzen?


"Ein Teil dieser Antworten würde die Bevölkerung verunsichern"
Troll #481723 22/12/2011 17:21
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...wer oder wem ist " Wulff" ?


Wenn die letzte Bohrinsel abgebaut und die letzte Tankstelle geschlossen ist,
werdet ihr feststellen, dass man bei Greenpeace nachts kein Bier kaufen kann.
(Weissagung der Cree-Indianer)
FAT AL ERROR #481727 22/12/2011 17:33
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ranx hat sich selbst vom Thema als Leser gelöscht.
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Das ist der letzte in Deutschland der vor der Rechtswirksamkeit eines Gesetzentwurfes halt sagen kann,
außerdem,
die oberste/höchste politische Person die das deutsche Land im Ausland vertritt.


gute N8, uwe


ranx2
ranx #481735 22/12/2011 18:10
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Original geschrieben von ranx
Das ist der letzte in Deutschland der vor der Rechtswirksamkeit eines Gesetzentwurfes halt sagen kann,
außerdem,
die oberste/höchste politische Person die das deutsche Land im Ausland vertritt.


gute N8, uwe


Das ist richtig und wird - gerade bei der jetzigen Diskussion - doch meist vergessen! Der Bundespraesident steht nach dem Grundgesetz ueber der Tagespolitik (und damit - trotz seiner Naehe zur Exekutive - ueber den drei Gewalten des Staates - was aber nicht heisst, dass er ausserhalb der Gesetze stuende!); er repraesentiert die BRD. Wichtig werden seine Befugnisse - siehe oben - aber auch bei einer vom Kanzler verlorenen Vertrauensfrage!

Das ist ein ganz erheblicher Unterschied zu manchen anderen Praesidenten - z.B. dem in Frankreich. Sarko kann regieren; und dies nahezu wie ein Monarch alter Praegung. ER kann das Parlement aufloesen, setzt die Regierung ein (mit Blick auf Mehrheiten im Parlament!), entscheidet ueber Kriegserklaerungen (siehe Libyen), ohne das Parlament befragen zu muessen (mit zeitlichem Rahmen). Er kann waehrend seiner Amtszeit fuer keine Straftat - abgesehen von Hochverrat und damit Amtsenthebung - belangt werden. Selbst, wenn waehrend seines Amtes bekannt wuerde, dass er vor Amtsantritt gemordet haette, koennte er als Praesident nicht angeklagt werden!

Diese grundsaetzlichen Diskrepanzen in der Praerogative sind z.B. Gruende, warum der Mann immer wieder verbluefft (bis ungehalten) ist, wenn die Bundesangela vor wichtigen Entscheidungen - siehe aktuelle Krise - erst mal in Berlin nachfragen muss!
Auch unter diesem Gesichtspunkt ist F noch sehr weit von einer praktizierten Demokratie entfernt!

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