Eines vorweg: Ich halte die „Pro-Allrad-Inititiative“ für eine gute Sache.
Dennoch möchte ich anmerken, daß man sich gegen nachteilige Behörden-Bescheide auch ganz gut selber wehren kann. Das Verfahren ist auf der untersten Ebene kostenlos (wenn man vom Briefporto absieht) und man braucht auch keinen Rechtsanwalt. Eine vernünftige Begründung ist jedoch wichtig. Und man muß unbedingt die Monatsfrist einhalten, innerhalb welcher der Einspruch eingelegt werden muß.
Meine Wohnmobileintragung Anfang Mai wurde postwendend mit einem neuen Steuerbescheid beschieden, wonach mein Fahrzeug nach Hubraum und Schadstoffklasse besteuert werden sollte. Ich habe den neu-festgesetzten Steuerbetrag unverzüglich bezahlt, gleichzeitig jedoch auch Einspruch gegen den Steuerbescheid eingelegt. Zur Begründung habe ich das Argument angeführt, daß die Besteuerung der Wohnmobile noch nicht abschließend geregelt ist und zur Zeit verschiedene Vorschläge diskutiert werden.
Diesem Einspruch wurde nach kurzer Bearbeitungszeit stattgegeben, allerdings unter dem Vorbehalt einer später-möglichen erneuten Änderung, die dann auch rückwirkend gelten könnte.
Das Geld bekam ich vor einigen Wochen unaufgefordert wieder zurück. Ich habe es an die Seite gelegt, denn mit einer höheren WoMo-Besteuerung ist nach wie vor zu rechnen.
Fazit: wer sich in solidarischer Gemeinschaft wehrt, macht sicherlich nichts verkehrt – aber auch der einzelne hat durchaus seine Chance. Und viele einzelne haben/hätten ja auch eine Wirkung – und zwar, wie ich meine, auf einer individuell breiteren Legitimationsbasis. Ehrlicherweise gestehe ich aber auch zu, daß die Gefahr, als Individuum untergebuttert zu werden, sicherlich größer ist.
