|
|
Joined: Dec 2005
Posts: 25
Neu
|
|
Neu
Joined: Dec 2005
Posts: 25 |
Die Richtlinie regelt das EU-Einheitliche Zulassungsverfahren für Kraftfahrzeuge und nicht eine EU-Einheitliche KfZ-Steuer (die noch nicht existiert). Die Richtlinie kommt nur insofern zu tragen, dass das deutsche Steuerrecht zur Zeit auf die in der Richlinie festgelegten Definitionen zurückgreift. Einen Anwendungsvorrang entwickeln EU-Richtlinien nur, wenn Nationales Recht direkt entgegensteht, also in diesem Fall nationales Zulassungsrecht mit EU-Zulassungsrecht kollidieren würde, was aber nicht der Fall ist; die Nationalstaaten haben bezüglich der erhebung von KfZ-Steuer keine wirklichen Einschränkungen. In dieser Hinsicht "beißt" sich z.Z. eigentlich garnichts.
|
|
|
|
|
Joined: Oct 2004
Posts: 3,453
Hier geht gar nichts mehr
|
|
Hier geht gar nichts mehr
Joined: Oct 2004
Posts: 3,453 |
Moin Frank,
der Gesetzentwurf wurde keinesfalls am 21.12. verabschiedet. Dies geschieht erst im Bundesrat. Bis jetzt ist seitens des Bundestages lediglich die Empfehlung an den Bundesrat erfolgt den Gesetzentwurf zu verabschieden. Dies kann jedoch (eigentlich) nicht geschehen da hierdurch in ein laufendes Gerichtsverfahren eingegeriffen würde was Verfassungswidrig wäre, somit würde dann eine Klage vorm Bundesverfassungsgericht anstehen. Das ist leider falsch. Es handelt sich um einen Beschluß des Bundesrates. Das Gesetz muss (noch) vom Bundestag beschlossen werden.
|
|
|
|
|
Joined: Nov 2003
Posts: 16,494 Likes: 5
Offroad-Mc Frosch
|
|
Offroad-Mc Frosch
Joined: Nov 2003
Posts: 16,494 Likes: 5 |
Das ist leider falsch.
Es handelt sich um einen Beschluß des Bundesrates.
Das Gesetz muss (noch) vom Bundestag beschlossen werden. Stimmt das habe ich durcheinander gebracht, aber das Ding geht da mit Sicherehit auch durch, leider <img src="http://www.viermalvier.de/forum_php/images/graemlins/bad.gif" alt="" />
Nichts ist besser als so ein Ding
|
|
|
|
|
Joined: May 2002
Posts: 4,801
Hier geht gar nichts mehr
|
|
Hier geht gar nichts mehr
Joined: May 2002
Posts: 4,801 |
Sorry, habs verdreht, kann ja mal vorkommen. Fakt is auf jeden Fall das es noch nicht verabschiedet ist.
|
|
|
|
|
Joined: May 2002
Posts: 449
Süchtiger
|
|
Süchtiger
Joined: May 2002
Posts: 449 |
schön, und welche lehre ziehe ich jetzt daraus? wie soll ich mit dem geänderten steuerbescheid umgehen? bezahlen muss wohl. einspruch einlegen ? wie begründen oder gleich bleiben lassen? proallrad zusätzliches geld in den rachen werfen wo ich es eh nicht so aussieht das ein kurzer G in zukunft nocheinmal gewichtsbesteuert werden würde?
|
|
|
|
|
Joined: May 2002
Posts: 4,801
Hier geht gar nichts mehr
|
|
Hier geht gar nichts mehr
Joined: May 2002
Posts: 4,801 |
@pape: Du hast deine Entscheidung doch schon getroffen?! Was willst Du jetzt noch hören? Handle wie DU es für Richtig hälst.
Es gibt eben Leute die an den Erfolg der Sache glauben, die vereinigen sich im Proallrad e.V. Es zwingt dich kein Mensch "denen Geld in den Rachen zu werfen".
Fakt ist mal das Du um das bezahlen nicht umhin kommst. Ob Du Einspruch einlegst und wie Du diesen formulierst bleibt dir überlassen. Ich wiederhole es noch mal: Handle wie DU es für Richtig hälst. Die Entscheidung kann dir letztendlich niemand abnehmen.
|
|
|
|
|
Joined: May 2002
Posts: 1,581 Likes: 7
wieder-G-boren
|
|
wieder-G-boren
Joined: May 2002
Posts: 1,581 Likes: 7 |
schön, und welche lehre ziehe ich jetzt daraus? wie soll ich mit dem geänderten steuerbescheid umgehen? bezahlen muss wohl. einspruch einlegen ? wie begründen oder gleich bleiben lassen? proallrad zusätzliches geld in den rachen werfen wo ich es eh nicht so aussieht das ein kurzer G in zukunft nocheinmal gewichtsbesteuert werden würde? Den G verkaufen solange die Preise nicht total im Keller sind und GW mit großvolumigen D3 Benziner (5,2l V8) kaufen. Hab ich auch gemacht, ist mit einem G im Leben nicht vergleichbar aber macht auch viel Spass... Gruß Frank
|
|
|
|
|
Joined: Jan 2006
Posts: 38
Neu
|
|
Neu
Joined: Jan 2006
Posts: 38 |
... Einspruch einlegen ? Wie begründen oder gleich bleiben lassen? Wo es eh nicht so aussieht dass ein kurzer G in Zukunft noch einmal gewichtsbesteuert werden würde? Wie viele eingetragene Sitze hat denn dein kurzer G, und wie sind die Gewichte (leer und zGg)?
|
|
|
|
|
Joined: May 2002
Posts: 4,801
Hier geht gar nichts mehr
|
|
Hier geht gar nichts mehr
Joined: May 2002
Posts: 4,801 |
Der Termin für die Mitgliederversammlung 2006 steht fest. Es ist der 25. und 26. März 2006. Veranstaltungsort wird in der Eifel sein. Nähere Infos entnehmen die Vereinsmitglieder (und solche die es werden möchten) bitte in den nächsten Tagen der Homepage des Proallrad e.V.
|
|
|
|
|
Joined: May 2002
Posts: 449
Süchtiger
|
|
Süchtiger
Joined: May 2002
Posts: 449 |
Wie viele eingetragene Sitze hat denn dein kurzer G, und wie sind die Gewichte (leer und zGg)? 5 Sitze 1930kg und 2810kg. Das ich wenn ich ihn versaubeutele und Statt Fenstern hinten Bleche reinschweiße, die Sitze rausschmeiße (was bedeuten würde ich bräuchte noch ein Fzg) es ein LKW werden könnte ist mir klar und keine gute Option.
|
|
|
Moderated by Burgerfrau, DaPo, Dieter, Flashman, juergenr, Monny, Ozymandias, Peter, Phil, rovervirus, Tordi
|
Posts: 520
Joined: May 2002
|
|
|
Forums41
Topics44,416
Posts675,759
Members10,114
| |
Most Online6,324
Jan 8th, 2026
|
|
|
|
