wie schnell soll eine funktionierende Demokratie in einen zerrüttetem land greifen müssen?
Wir sollten an unsere eigenen Erfahrungen in dieser Hinsicht denken: Das erste große Demokratieexperiment ging in fast ganz Europa furchtbar schief, und es brauchte einen (zweiten) Weltkrieg, um den entgleisten Zug wieder auf Spur zu bringen. Das lässt für Nordafrika natürlich nichts allzu Gutes erwarten.
Das Argument mit "demokratisch legitimiert", und deshalb quasi sakrosankt zählt eigentlich auch nicht. Wer sich mit demokratischen Mitteln an die Macht bringt, um dann ebendiese Demokratie zu demontieren, ist m.E. nicht demokratisch legitimiert. Auch Adolf Hitler kam mit rechtsstaatlichen Mitteln an die Macht (wenn auch nie mit absoluter Mehrheit) und demontierte dann diesen Rechtsstaat, bevor er wieder abgewählt werden konnte.
In Tunesien besteht das Mandat der Regierung in der provisorischen Regierung, bis der Verfassungsentwurf fertiggestellt wird. Gleichzeitig wird nicht an diesem Entwurf gearbeitet; ist daraus eine demokratische Legitimierung der Regierung abzuleiten?
Marcus
