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Maschtuff
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Original geschrieben von RainerD
„Als Flüchtlinge anzuerkennen sind Menschen, wenn sie, wie es im Artikel 1 der Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 heißt, sich außerhalb ihres Heimatlandes befinden und berechtigte Furcht haben müssen, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, politischen Gesinnung oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe verfolgt zu werden. Wirtschaftliche Not, Naturkatastrophen oder Armut werden nicht als Fluchtgründe im Sinne des internationalen Asylrechts anerkannt.“
(Quelle: wikipedia-Artikel „Asyl“)

Sonst hätten wir es in Europa wirklich mit Größenordnungen zu tun, welche nicht mehr demokratisch legitimierbar wären. Diese Gefahr sehe ich jedenfalls.

mfG
Rainer


Habe gerade ein paar mehr freie Minuten, als heute morgen. Deshalb noch dies:

Asylberechtigung ist nicht gleich Fluechtlingseigenschaft! Ersteres fuehrt zu einer foermlichen Aufenthaltserlaubnis (mit der zahlreiche Rechte verbunden sind), waehrend die bestaetigte Fluechtlingseigenschaft nur ein Bleiberecht erzeugt. Ja, das ist seltsam, aber Behoerdenlatein. Die Trennung beider Begriffe ergibt sich amtlich daraus: Der Asylberechtigte wird gewoehnlich auch ein Fluechtling sein, was umgekehrt eben nur selten der Fall ist.

Wie selten, sieht man hier: In den letzten 10 Jahren lag in D die jaehrliche Quote der Asylerteilung bei unter 2 Prozent der Antragsteller!!

Der Originaltext der von Dir zitierten Genfer Konvention lautet uebrigens etwas anders, als Dein Zitat!

Wir lesen:

"A refugee, according to the Convention, is someone who is unable or unwilling to return to their country of originowing to a well-founded fear of being persecuted for reasons of race, religion, nationality, membership of a particular social group, or political opinion."
Vom Ausschluss der "Wirtschaftsfluechtlinge" steht dort erstmal nichts!

Weiter: "Convention provisions, for example, are to be applied without discrimination as to race, religion or country of origin. Developments in international human rights law also reinforce the principle that the Convention be applied without discrimination as to sex, age, disability, sexuality, or other prohibited grounds of discrimination."

Und speziell fuer diejenigen der braven VmVer, die besorgt erstmal GESETZESBRUCH beklagen, ehe sie sich durch eventuelle humane Gefuehle selbst gefaehrden:

"The Convention further stipulates that, subject to specific exceptions, refugees
should not be penalized for their illegal entry or stay. This recognizes
that the seeking of asylum can require refugees to breach immigration rules."

Tja, wer den Krieg noch in den Knochen hat, ist oft naeher an der Realtaet des Menschseins!

"Importantly, the Convention contains various safeguards against the expulsion of refugees. The principle of nonrefoulement is so fundamental that no reservations or derogations may be made to it. It provides that no one shall expel or return (“refouler ”) a refugee against his or her will, in any manner whatsoever, to a territory where he or she fears threats to life or freedom.
Finally, the Convention lays down basic minimum standards for the treatment
of refugees...Such rights include access to the courts, to primary education, to work, and the provision for documentation, including a refugee travel document in passport form."

Die heutige Praxis der EU sieht aber so aus, dass viele nationale Behoerden trickreich versuchen (und meist gelingt der Versuch), es dem Fluechtling unmoeglich zu machen, ueberhaupt einen Asylantrag zu stellen. Damit schuetzt sich aber der Staat nicht, sondern vergroessert sein eigenes Problem und die Hin- und Herschieberei beginnt. Abgesehen davon, das damit die Universellen Menschenrechte und - die auf ihnen beruhende - Genfer Konvention verletzt werden.



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Original geschrieben von Bandido
steht das in deinem Wahlprogramm ? grin

würde es dafuer smile


"Ein Teil dieser Antworten würde die Bevölkerung verunsichern"
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Sigi_H
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Original geschrieben von Troll
Original geschrieben von Bandido
steht das in deinem Wahlprogramm ? grin

würde es dafuer smile

in Trolls Wahlprogramm sind also auch alle gleich .. bis auf einige, die sind gleicher

offen Tore für reiche Flüchtlinge, Mauern für die Armen.

#569185 21/08/2013 13:45
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Original geschrieben von Sigi_H
offen Tore für reiche Flüchtlinge, Mauern für die Armen.

Mit Bier im Kopp und shit auf den Augen kann man das so verstehen.

idiot


"Ein Teil dieser Antworten würde die Bevölkerung verunsichern"
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na, dann klär mich doch auf, damit ich die shit loswerde.

du hast geschrieben "jeder Ausländer"

klingt erst mal liberal und offen, hat aber die von mir beschriebene Auswirkung. Also, was soll das?




#569191 21/08/2013 14:30
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Original geschrieben von Sigi_H
du hast geschrieben "jeder Ausländer"

klingt erst mal liberal und offen, hat aber die von mir beschriebene Auswirkung. Also, was soll das?

Gerne

Personen mit deutscher Staatsbürgerschaft behalten ihre Rechte, Ausländer die in Deutschland leben wollen werden in meinem "System" ausschließlich auf Grundlage ihrer gesamt Wirtschaftsleistung bewertet.

Ich unterscheide nicht zwischen dem EU-Belgier oder Chinesen und es spielt auch keine Rolle welche Schule oder Ausbildung der Immigrant vorweisen kann.

Original geschrieben von Sigi_H
offen Tore für reiche Flüchtlinge, Mauern für die Armen.

Flüchtlinge, also jene die unter unser Asylrecht fallen sind eine ganz andere Baustelle und haben hiermit rein gar nichts zu tun.
Ergo
Offen Tore für arme und reiche Flüchtlinge, Mauern für Sozialschmarotzer.


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Gibts doch schon. Ausländer haben kein Recht auf staatliche Hilfen, dürfen nur Arbeitsplätze annehmen, die nicht mit Deutschen belegt werden können etc.etc.
Mal Ausländergesetz blättern. Klingt nicht sehr ausländerfreundlich da drin.

Atze


Mut zahlt sich bei uns immer aus


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Was bin ich froh das ich hier in BS geboren bin....nicht in Magdeburg, nicht in Polen, nicht in Rumänien, nicht in Afrika

Was hab ich für ein Glück gehabt....einfach nur Glück

Wenns anders wär......Ich würd alles daran setzen hier her zu kommen....


Lebe! Liebe! Belle!
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Original geschrieben von Wikinger
Klingt nicht sehr ausländerfreundlich da drin.
Atze

Plötzlich sieht meines ganz nett aus, oder ? klugscheisser

Ziegenhirte mit 140 Angestellten aus dem hintersten Afghanistan ohne Schulabschluss aber mit 100.000 € auf dem Konto ?
Kein Problem bei mir, soll er kommen und sein Glück versuchen.

Defender Fahrer aus Wien mit Studium zum Atom-Physiker/ summa cum laude und frischem Doktortitel aber kein Job und das Konto blank?
Pech bei mir, soll er bleiben wo er ist.

Derzeit geht es genau anders rum, der Hirte bleibt draußen und der Arbeitslose kommt rein.


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ich bin froh dass ich nicht in BS geboren bin



aetsch2

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